Stellungnahme zur Berichterstattung über die Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Wiesbaden

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Stellungnahme zur Berichterstattung über die Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Wiesbaden

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleg*innen,

wir bitten Sie, die folgende Stellungnahme zur Berichterstattung des „Wiesbadener Kurier“ vom 20. November 2019 sowie zur Berichterstattung der  vergangenen Tage verschiedener Medien im Zusammenhang mit der Anstellung von Zübeyde Feldmann bei der Arbeiterwohlfahrt Wiesbaden zur Kenntnis zu nehmen.

Dabei gehen wir zunächst auf die im „Wiesbadener Kurier“ dargestellten Sachverhalte des Artikels „Spitzenpersonal in vielen Rollen“ ein und dann auf den Artikel „Frau Feldmann als Topverdienerin“ über, der von weiteren Medien in der Rhein-Main-Region aufgegriffen wurde.

Der Vorstand der Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Wiesbaden e.V. führt die Aufsicht und Kontrolle über die von ihm bestellte Geschäftsführung. In diesem Kollegialgremium mit abgesteckten Aufgaben ist Dr. Jürgen Richter seit mehr als 30 Jahren tätig. Der AWO Kreisverband Wiesbaden ist dankbar, dass er diesen Vorstand mit seiner Expertise und Erfahrung aus seiner hauptamtlichen Arbeit als Geschäftsführer beziehungsweise Vorstandsvorsitzender der AWO Frankfurt bereichert. Es ist erwünscht, dass die Mitglieder der AWO Wiesbaden, seien sie haupt- oder ehrenamtlich bei uns beschäftigt, ihr Fachwissen auch in anderen Gliederungen der AWO einbringen.

Wir verweisen an dieser Stelle auf unsere Stellungnahme vom 23. Oktober 2019, in der wir bereits verdeutlicht haben, dass Dr. Richter niemals an Entscheidungen, die das Arbeitsverhältnis seiner Frau betreffen, mitgewirkt hat, noch hat er gemeinsam Zahlungsanweisungen mit oder an seine
Frau getätigt. Es ist richtig, dass Hannelore Richter bis zum Juni als Sonderbeauftragte der Arbeiterwohlfahrt Frankfurt tätig war, allerdings nicht auf Wunsch oder Vorschlag ihres Mannes,
sondern auf Bitten des damaligen (und mittlerweile verstorbenen) Vorsitzenden Erich Nitzling, um die dortige Arbeit mit ihrer Expertise zu unterstützen. Dieser Einsatz wurde von der AWO Frankfurt regelhaft an die AWO Wiesbaden erstattet und nicht an Hannelore Richter
ausgezahlt.

Der Vorstand der Arbeiterwohlfahrt Wiesbaden beauftragt jährlich eine externe, unabhängige Wirtschaftsprüfung zur Sichtung und Prüfung der Bücher sowie der allgemeinen Geschäftsvorgänge des Kreisverbandes. Dabei wurde die vom Kurier dargestellte „personelle Verflechtung“ zu keinem Zeitpunkt kritisiert.
Neben der Wirtschaftsprüfung kommt es zu einer weiteren Revision der Finanzen und Geschäftsabläufe des Kreisverbandes Wiesbaden durch die von der Kreiskonferenz gewählten Revisor*innen. Einer dieser Revisoren für den Zeitraum 2015 bis 2019 war Panagiotis Triantafillidis, der durch seine juristische Ausbildung sowie seine Erfahrungen im Bereich der Sozialverbände für diese Aufgabe geeignet war und ist. Aufgrund seiner wachsenden Aufgaben bei der AWO in Frankfurt stand er dem Kreisverband Wiesbaden für diese ehrenamtliche Tätigkeit für einen weiteren Zeitraum nicht zur Verfügung.

Als Spitzenverband der freien Wohlfahrtspflege mit annähernd 600 Mitarbeiter*innen müssen Fragen des Arbeitsrechtes stets bedacht werden. Ansgar Dittmar war bis Oktober 2019 der zuständige Fachanwalt für Arbeitsrecht für die AWO Wiesbaden. Da Ansgar Dittmar seit Mai 2019 für den Bezirk der AWO Hessen-Süd als Geschäftsführer tätig ist, kann er diese Aufgabe für uns nicht mehr wahrnehmen.

Zur Firma Consowell sowie zur Firma Immocon können wir keine Stellung beziehen, da wir nicht mit diesen Unternehmen zusammenarbeiten. Sie waren beide, und dies bitten wir nachdrücklich zu berücksichtigen, nicht an der Veräußerung des Konrad-Arndt-Hauses beteiligt.

Zu dem Artikel „Frau Feldmann als Topverdienerin“ („Wiesbadener Kurier“), dessen Inhalt sich auch in der Berichterstattung weiterer Medien widerspiegelt, nehmen wir wie folgt Stellung:

Zübeyde Feldmann (damals noch Frau Zübeyde Temizel) war von November 2014 bis September 2015 bei der Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Wiesbaden beschäftigt. Aufgrund ihrer Ausbildung in der Kinderpflege sowie ihres in diesem Zeitraum angestrebten Universitätsabschlusses in Erziehungswissenschaften und Turkologie war sie 2014 eingestellt worden, um eine Konzeption für eine deutsch-türkische Kindertagesstätte in der Landeshauptstadt Wiesbaden zu erarbeiten. Deren Realisierung war jedoch in Wiesbaden aus unterschiedlichen Gründen nicht möglich, weshalb diese Konzeption von der AWO Frankfurt übernommen und als Kita dOSTluk umgesetzt wurde. Die Frankfurter Arbeiterwohlfahrt erstattete die Auslagen der AWO Wiesbaden, die für die
Erstellung einer Konzeption bereits getätigt worden waren, vollständig. Zum Zeitpunkt Oktober 2015 schließlich übernahm die AWO Frankfurt Zübeyde Feldmann als Mitarbeiterin.

Wir weisen an dieser Stelle darauf hin, dass die AWO Wiesbaden sowie die AWO Frankfurt am Main nicht erst seit wenigen Jahren, sondern bereits seit den 1920er-Jahren miteinander kooperieren. Zu diesem Zwecke gibt es einen Mitarbeiter*innen-Pool. Das ist nichts „Anrüchiges“, sondern im Gegenteil eine Möglichkeit, Bedarfsschwankungen im Bereich Pädagogik, Pflege und Verwaltung auszugleichen und Wissen und Erfahrungen miteinander teilen zu können. So arbeiten die Kreisverbände etwa in einem gemeinsamen „Arbeitskreis Pflege“ zusammen, um die sich fortwährend ändernden rechtlichen  Rahmenbedingungen und die in der Wissenschaft gewonnenen Erkenntnisse in das Qualitätsmanagementsystem der AWO zu implementieren und so in die tägliche Arbeit der Mitarbeiter*innen einfließen zu lassen. Die Nutzung dieser Synergieeffekte dient der Qualität der Arbeit sowohl unter fachlichen als auch ökonomischen Aspekten.

Mit freundlichen Grüßen,

Jörg Meierotte
(Referent für Verband, Presse & Öffentlichkeit der AWO KV Wiesbaden e.V.)

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